Berlin, 09.02.2018 – Nach Einschätzung des Deutschen Pflegerat, DPR, ist der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD ein erster Schritte in die richtige Richtung. Ein umfassendes Sofortprogramm und ein Masterplan für die Pflege für ist überfällig.

„Der Entwurf des Koalitionsvertrages lässt für die Pflegeberufe den großen Wurf vermissen. Das ist enttäuschend und bleibt auch deutlich hinter den Versprechungen im Wahlkampf zurück“, so Franz Wagner, Präsident des Deutschen Pflegerates. „Die pflegerische Versorgung ist akut gefährdet, denn die Pflegenden können nicht mehr.“

Es gebe im Entwurf des Koalitionsvertrages durchaus gute Ansätze, doch ob und in welcher Gestalt daraus Regierungshandeln wird, bleibe abzuwarten. Ein Gesamtkonzept für die Pflegekrise sei nicht erkennbar, aber erforderlich. Zwar sehe der Koalitionsvertrag Verbesserungen für die Pflegenden in Krankenhäusern und Altenheimen vor – aber u.a. die Finanzierung sei in den meisten Fällen bislang ungeklärt. Auch das vorgesehene Sofortprogramm von 8.000 Stellen in der Behandlungspflege sei bei Weitem nicht ausreichend.

Vor diesem Hintergrund wiederholt Wagner die Forderungen des Deutschen Pflegerates an das Regierungsprogramm einer neuen Bundesregierung: „Im Rahmen eines Sofortprogramms muss der zügige Aufbau von jeweils 50.000 Stellen in den Krankenhäusern und Pflegeheimen erfolgen“, fordert Wagner. In die Finanzierung müssten Steuermittel einfließen.

„Die zwingend notwendige umfassende und strukturelle Verbesserung für die Pflege benötigt einen Masterplan für die nächsten 10 Jahre“, so Wagner weiter. Dafür solle das Bundesministerium für Gesundheit einen „nationalen Runden Tisch“ errichten, bei dem die Profession Pflege maßgeblich mit eingebunden sein muss. „Wir benötigen diese Konzertierte Aktion zu Gunsten der Pflegeberufe, um das Dilemma der in der Pflege arbeitenden Kolleginnen und Kollegen endlich aktiv anzugehen.“

Um die dringend benötigten Pflegefachpersonen wieder in den Beruf zu holen oder Teilzeitbeschäftigungen in Vollzeitbeschäftigungen umzuwandeln, seien deutlich bessere Bedingungen, zu denen die beruflich Pflegenden arbeiten, erforderlich. Dazu gehörten unter anderem angemessene und gerechte Gehälter, vernünftige Arbeitsbedingungen, angemessene Dienstpläne mit Langfristgarantie und Freizeiten, Mitspracherecht und Verantwortungsmöglichkeiten in den Einrichtungen und Kliniken.

Zudem müsse der Pflegepersonalbedarf für alle Bereiche ausreichend, und nicht nur als Untergrenze, definiert werden. Eine weitere Senkung der Fachkraftquote in den stationären Langzeiteinrichtungen sei strikt abzulehnen.

„Koalitionsverträge, die viel versprechen, hatten wir schon viele – wir brauchen die Umsetzung der angekündigten Maßnahmen so schnell wie möglich! Ein breites Sofortprogramm und ein Masterplan für die Pflege sind überfällig“, so Wagner abschließend.